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| LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18 B ER |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.06.2018 - L 15 AS 131/18 B ER (https://dejure.org/2018,88569)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Juni 2018 - L 15 AS 131/18 B ER (https://dejure.org/2018,88569)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Bremen, 22.05.2018 - S 42 AS 817/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18 B ER
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Die Angemessenheit der Einzugsrenovierungskosten, die grundsätzlich unabhängig von der Angemessenheit der Unterkunft selbst gegeben sein muss, ist in drei Schritten zu prüfen (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 16. Dezember 2008 - B 4 AS 49/07 R). - BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 202/10 R
Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Bei einer Pauschale ist durch die Gerichte lediglich eine Plausibilitätskontrolle durchzuführen, ob bei deren Bemessung geeignete Angaben über die erforderlichen Aufwendungen und nachvollziehbare Erfahrungswerte über die Kosten von Einrichtungsgegenständen zur Stützung der Pauschalbeträge berücksichtigt worden sind (BSG, Urteil vom 27. September 2011 - B 4 AS 202/10 R - juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2018 - L 18 AS 126/18
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Unabhängig davon, dass im Eilverfahren regelmäßig allenfalls eine Kostenübernahme nur in der Höhe in Betracht kommen dürfte, die erforderlich ist, die Bewohnbarkeit der Wohnung sicherzustellen (vgl. dazu LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. Januar 2018 - L 18 AS 126/18 B ER), hat jedenfalls eine Orientierung am "Ausstattungsstandard" im unteren Wohnungssegment zu erfolgen.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.12.2016 - L 15 AS 303/16
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Eine Verweisung auf die Anschaffung von gebrauchten Möbeln und sonstigen Einrichtungsgegenständen ist nicht zu beanstanden, da es durchaus üblich ist, dass sich Personen - insbesondere mit geringem Einkommen - mit gebrauchten Möbeln und Elektrogeräten bei Erstbezug einer Wohnung ausstatten, um Kosten zu sparen (Senatsbeschlüsse vom 4. Juni 2018 - L 15 AS 30/18 B, vom 25. Oktober 2017 - L 15 AS 207/17 B ER und vom 29. Dezember 2016 - L 15 AS 303/16 B ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 25.10.2017 - L 15 AS 207/17
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Eine Verweisung auf die Anschaffung von gebrauchten Möbeln und sonstigen Einrichtungsgegenständen ist nicht zu beanstanden, da es durchaus üblich ist, dass sich Personen - insbesondere mit geringem Einkommen - mit gebrauchten Möbeln und Elektrogeräten bei Erstbezug einer Wohnung ausstatten, um Kosten zu sparen (Senatsbeschlüsse vom 4. Juni 2018 - L 15 AS 30/18 B, vom 25. Oktober 2017 - L 15 AS 207/17 B ER und vom 29. Dezember 2016 - L 15 AS 303/16 B ER). - LSG Niedersachsen-Bremen, 04.06.2018 - L 15 AS 30/18
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2018 - L 15 AS 131/18
Eine Verweisung auf die Anschaffung von gebrauchten Möbeln und sonstigen Einrichtungsgegenständen ist nicht zu beanstanden, da es durchaus üblich ist, dass sich Personen - insbesondere mit geringem Einkommen - mit gebrauchten Möbeln und Elektrogeräten bei Erstbezug einer Wohnung ausstatten, um Kosten zu sparen (Senatsbeschlüsse vom 4. Juni 2018 - L 15 AS 30/18 B, vom 25. Oktober 2017 - L 15 AS 207/17 B ER und vom 29. Dezember 2016 - L 15 AS 303/16 B ER).